Ich zitier mal meine Großtante und Kauffrau selig: "Kleinvieh macht auch Mist".
Natürlich auf die kleinwertigen Münzen von oben bezogen.
Ich zitier mal meine Großtante und Kauffrau selig: "Kleinvieh macht auch Mist".
Ja eh.
QuelleWIEN – Mitternacht. Die Straßen sind für einen österreichischen Lockdown ungewöhnlich menschenleer. Ein Paar biegt in die Burggasse ein und verschwindet schnell in einem Hauseingang.
Die Union wird also vermutlich geschlossen gegen einen Regierungsentwurf zur Impfpflicht stimmen. Das bedeutet, dass es ziemlich schwer werden dürfte, eine allgemeine Impfpflicht überhaupt durch den Bundestag zu bringen.Pilsinger hatte gesagt, die Masern-Impfpflicht und auch die Covid-Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen seien keine Gewissensentscheidungen gewesen, „und die aktuelle Entscheidung zur Einführung einer allgemeinen Covid-Impfpflicht ist es somit auch nicht“, sagte der CSU-Gesundheitspolitiker. Die Abgeordneten von CDU und CSU würden sich daher nicht an den Gruppenanträgen anderer Fraktionen beteiligen und ihnen voraussichtlich auch nicht zustimmen, sagte er.
Die Frage ist, ob eine Grundimmunisierung überhaupt erreichbar ist. Zuletzt hiess es zum Beispiel, dass eine Omicroninfektion nicht vor einer Deltainfektion schützt.
Meine Meinung wäre, dass wir das überhaupt nicht sicherstellen können. Ein zentrales Impfregister halte ich in Deutschland für nicht durchsetzbar. Insofern kann man nur Sanktionen dafür vorsehen, dass es mal zufällig auffällt, dass jemand nicht geimpft ist. Was ich auch nicht weiter schlimm finde. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, warum alle unbedingt eine lückenlose Überwachung der Impfpflicht als Bedingung für sie einfordern. So was haben wir weder beim Führerschein, noch bei der Strassenüberquerung bei roter Ampel.
Die übernimmt ja eigentlich schon jetzt der Staat.
Ich glaube der Begriff 'Grundimmunisierung' bedarf einer Begriffsklärung - ich zitiere mich mal selbst aus dem Deutschlandthread:
Jup, damit könnte ich mich auch anfreunden - und fände ich so auch besser. Eine Impfpflicht darf nicht in einen wie auch immer gearteten 'Überwachungsstaat' führen, wobei ich ein Impfregister nicht automatisch damit gleichsetzen würde (das kann man ja auch sehr unterschiedlich realisieren). Anhand der Fragen in Öffentlichkeit und Medien sieht man aber, dass das alles durchaus geklärt werden muss.Eisrose wrote: ↑11.01.2022, 15:15Meine Meinung wäre, dass wir das überhaupt nicht sicherstellen können. Ein zentrales Impfregister halte ich in Deutschland für nicht durchsetzbar. Insofern kann man nur Sanktionen dafür vorsehen, dass es mal zufällig auffällt, dass jemand nicht geimpft ist. Was ich auch nicht weiter schlimm finde. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, warum alle unbedingt eine lückenlose Überwachung der Impfpflicht als Bedingung für sie einfordern. So was haben wir weder beim Führerschein, noch bei der Strassenüberquerung bei roter Ampel. ...
Na ja, man könnte sich ja an anderen Staatsbürgerpflichten orientieren,Laurin wrote: ↑11.01.2022, 16:32 Gut, dass du das mal hierher ziehst.
Ich glaube der Begriff 'Grundimmunisierung' bedarf einer Begriffsklärung - ich zitiere mich mal selbst aus dem Deutschlandthread:
"Grundimmunisierung bedeutet in der Realität ja nur eine gewisse Widerstandsfähigkeit zu haben, sonst würde es auch nicht Grundimmunisierung heisen, sondern einfach Immunisierung." Und das ist selbst mit den derzeitigen Impfstoffen ja offenbar erreichbar.
Jup, damit könnte ich mich auch anfreunden - und fände ich so auch besser. Eine Impfpflicht darf nicht in einen wie auch immer gearteten 'Überwachungsstaat' führen, wobei ich ein Impfregister nicht automatisch damit gleichsetzen würde (das kann man ja auch sehr unterschiedlich realisieren). Anhand der Fragen in Öffentlichkeit und Medien sieht man aber, dass das alles durchaus geklärt werden muss.Eisrose wrote: ↑11.01.2022, 15:15Meine Meinung wäre, dass wir das überhaupt nicht sicherstellen können. Ein zentrales Impfregister halte ich in Deutschland für nicht durchsetzbar. Insofern kann man nur Sanktionen dafür vorsehen, dass es mal zufällig auffällt, dass jemand nicht geimpft ist. Was ich auch nicht weiter schlimm finde. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, warum alle unbedingt eine lückenlose Überwachung der Impfpflicht als Bedingung für sie einfordern. So was haben wir weder beim Führerschein, noch bei der Strassenüberquerung bei roter Ampel. ...
Es sollte m.E. auch sicher gestellt werden, dass eine Verweigerung über den Bußgeld-Automatismus nicht in einer Erzwingungshaft mündet, das fände ich unverhältnismäßig - da sollte man andere Lösungen finden.
Vierteljährlich sind so genannten „Impfstichtage“ festgelegt. An diesen müssen alle Personen, die von der Impfpflicht erfasst sind, geimpft sein oder einen Ausnahmegrund im Zentralen Impfregister eingetragen haben.
Befindet sich am jeweiligen Impfstichtag kein Eintrag einer Impfung oder eines Ausnahmegrundes im Zentralen Impfregister, wird der ungeimpften Person von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde eine Strafverfügung ausgestellt.
Ungeimpfte Personen werden vierteljährlich per Erinnerungsschreiben dazu aufgefordert, sich bis zum nächsten „Impfstichtag“ impfen zu lassen oder einen Ausnahmegrund durch einen dazu berechtigten Arzt bzw. Ärztin ins Zentrale Impfregister eintragen zu lassen.
(09.12.2021, 12:00)
Ob die Union (und die anderen im Bundestag vertretenen Parteien) auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung stehen?
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.htmlDie Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Ja, die Kommunikation der Parteien ist angesichts der Verfassungslage ziemlich suboptimal, lach.LaLe wrote: ↑12.01.2022, 08:02Ob die Union (und die anderen im Bundestag vertretenen Parteien) auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung stehen?
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.htmlDie Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Nur, falls wer wissen will, warum für mich ein Parteibeitritt nie in Frage kam und nie in Frage kommen wird...